Archiv der Kategorie: Aktivitäten

13.1.19 LL-Gedenken: 100 Jahre – Streik, Rätemacht & Frauenkampf!

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Gemeinsame Zuganreise aus Magdeburg: Sonntag | 13. Januar 2018 | Treffpunkt 06:30 Uhr (Abfahrt 07:07 Uhr) | ZOB

100 Jahre – Streik, Rätemacht & Frauenkampf!

Aufruf zum antifaschistischen-internationalistischen Block auf der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration

Novemberrevoltion 1918

November 1918: Die Mehrheit der Arbeiter*innen in Deutschland war es leid, für einen schier endlosen Krieg zu hungern, Waffen für das Morden zu produzieren oder sich damit zu arrangieren, dass ihre Familienangehörigen fürs Vaterland ins Gras beißen sollen. Bereits Ende Oktober verweigerten Kieler Matrosen den Befehl, in einer sinnlosen Seeschlacht ihr Leben zu lassen und entfachten am 3. November den »Kieler Matrosenaufstand«, der den Startschuß für die Novemberrevolution geben sollte. Die Revolution gab dem morschen Kaiserreich den Rest. Und sie verhalf den lang blockierten Forderungen der Arbeiter*innenbewegung nach dem Frauen*wahlrecht und einem Acht-Stunden-Tag zum Durchbruch. Die umfassende Rätebewegung damals, die sich basisdemokratisch organisierte und in der Lage war, in verschiedenen Teilen Deutschlands Massenstreiks und Aufstände anzuzetteln, hat bis heute einen Vorbildcharakter, der aufzeigt: Es ist möglich!

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Kurzes Fazit zum Internationalistischen Block auf der Anti-IMK-Demo

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Wir teilen hiermit die Auswertung des Solidaritätsbündnis Kurdistan – Magdeburg, dessen Teil wir sind, zum internationalistischen Block auf der Anti-IMK-Demonstration. Wir wollen auch nochmal allen Gruppen die den Aufruf unterstützt und geteilt haben danken, sowie natürlich allen GenossInnen die sich am Block beteiligt haben.

Mit einiger Verspätung wollen wir an dieser Stelle eine kurze Auswertung der Anti-IMK-Demo am 24.11.2018 in Magdeburg geben. Die Demonstration lief in verschiedenen Blöcken, unter anderem gab es einen Bündnisblock an der Spitze sowie einen klassenkämpferischen Block und den von uns organisierten Internationalistischen Block. Insgesamt beteiligten sich an der Demonstration ungefähr 1500 Menschen.

Passend zur Kriminalisierung von linksradikalen Bewegungen und dem Grundrechteabbau, der von den Innenministern vorangetrieben wird, gab es ein massives Polizeiaufgebot. Es waren nicht nur circa 1000 Bullen vor Ort, sondern auch zwei Wasserwerfer und Räumpanzer standen bereit. Die Demo wurde von einer Vielzahl Cops begleitet und so massiv in ihrer Außenwirkung beeinträchtigt. Vorkontrollen erschwerten die Teilnahme an der Versammlung und erfüllten den Zweck, die Demonstrierenden als Menge von gefährlichen Personen darzustellen, vor denen die Bevölkerung geschützt werden muss.
Schon im Vorfeld hatte die Versammlungsbehörde das Zeigen von Fahnen der YPG und YPJ sowie des Porträts des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan verboten.

Der internationalistische Block lief mit ungefähr 300 Menschen im hinteren Teil der Demonstration. Mit Parolen wie „Frauen, die kämpfen, sind Frauen, die Leben – Lasst uns das System aus den Angeln heben“ machte der Block, dessen erste Reihen von Frauen angeführt wurden, lautstark auf unsere Inhalte aufmerksam. Zwischenzeitlich waren trotz des vorherigen Verbots Fahnen von YPG/YPJ zu sehen. Neben Parolen und Transparenten wurden unsere Forderungen per Flugblatt den MagdeburgerInnen näher gebracht.

Nach Ende der Demonstration ließen es sich die Cops nicht nehmen, Jagd auf nach Stadtfeld zurücklaufende VersammlungsteilnehmerInnen zu machen, Personen zu misshandeln und sogar Kinder zu drangsalieren. Zeitweilig wurde der Stadtteil regelrecht von der Staatsmacht belagert. Offenbar sollte das völlig übertriebene Polizeiaufgebot während der Demonstration noch nachträglich gerechtfertigt werden.

Letztendlich sind die Repressalien durch die Staatsgewalt aber nichts Neues für uns. Wir bewerten die Demonstration insgesamt als positiv. Im Rahmen der Möglichkeiten konnten wir auf unsere Anliegen aufmerksam machen. Zudem ist es ein Erfolg, dass es nach einigen Jahren wieder eine Bündnisdemonstration mit solcher Anzahl an TeilnehmerInnen gab. Daran gilt es jetzt anzuknüpfen und vor allem auch die Arbeit als Solibündnis trotz des sicher nicht kleiner werdenden staatlichen Drucks zu intensivieren.

25. November: Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!“

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Anonyme Zusendung an das – Feministisches Kollektiv Magdeburg – (FB-Link)  und von uns hier unterstützt und geteilt:

Tolle Aktion!
Vielen Dank für die anonyme Zusendung von Aktivist*innen zum internationalen Gedenktag zu Gewalt an Frauen*:

25. November: Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!“

Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!“ geht zurück auf die Ermordung der drei Schwestern Patria, Minerva und Maria Teresa Mirabal, die am 25. November 1960 in der Dominikanischen Republik vom militärischen Geheimdienst nach Folter getötet wurden. Sie waren im Untergrund tätig und hatten sich an Aktivitäten gegen den tyrannischen Diktator Trujillo beteiligt. Der Mut der Mirabal-Schwestern bei ihrem Kampf gegen den Tyrannen gilt inzwischen als Symbol für Frauen* weltweit, die nötige Kraft für das Eintreten gegen patriarchale Strukturen zu entwickeln. 1981 riefen unsere lateinamerikanischen und karibischen Schwestern das Todesdatum der drei Frauen zum Tag gegen die Gewalt an Frauen* und Mädchen* aus.

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Informationen zum Internationalistischen Block und kurdischer Kurzaufruf

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Informationen zum Block:

Die ersten Reihen des Interblocks werden von FLTI* -Personen gestellt.

Wir möchten keinen Alkohol oder andere Drogen in unserem Block.

Der Block wird sich an der Haltestelle Damaschkeplatz aufstellen. Achtet auf 2 schwarzrote Fahnen und ein Hochtransparent.

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Bangawaziya bi kurdî ji bo bloka internasyonalîst:

 

“Têkoşîna ji bo azadiyê, têkoşînek navnetewî ye”

Di roja 24ê Mijdarê de li bajarê Magdeburgê, meşa girşeyî li hemberî civîna wezîrên hiqumeta alman (IMK) pêkbîne. Di vê civîne de ku li Magdeburgê çebibe, wezîrên alman qanûnên nû yên polîs yên zordarî li hemberî koçbertiyê, tevgerên azadixwaz û mafên jinan wêrin diyarkirin.

Em wekî internationalîst yên ‘Solidaritätsbündnis Kurdistan’ yên Magdeburgê, em ê di nava bloka internasyonalîst/navnetewî de cih bigirin û vê meşê tevlîbibin. Em hemû hevalên kurd yên welatparêzbang dikin ku wêrin çalakiyê û bi me re tevlî bloka internasyonalîst bibin. Hûn jî wêrin û bi me re bêjin:

Ji zexta polîsan li dijî Tevgera Azadiya Kurdistanê re na!

Ji alikariya hikumeta alman bi dikatoriya Erdogan re na!

Ji siyaseta nijadperêst û faşîst ya Almanya re na!

Ji qanunên ku tevgerên azadiyê kriminalizê dikin re na!

 

Bijî berxwedana Rojava û çiyayên azad!

Bijî berxwedana jinên cihanê li hemberî bavîksalariyê û fasizmê!

Bijî piştgiriya internationalîst!

 

Kombûyin: saet 13 li Haltestelle Damaschke Platz (aliyê din yê HBF), bloka internationalîst bin pankarta bîranîna bi şehîdê internationalîst ‘Zana Ciwan’ be.

Meş saet 14 destpêdike.

 

Hûn dikarin bangawaziya ‘Solidaritätsbündnis Kurdistan’ ya giştî li vê derê bi zimanê almanî bixwînin: Der Kampf um Befreiung bleibt international https://solibuendnis.noblogs.org/post/2018/10/16/der-kampf-um-befreiung-bleibt-international-aufruf/

Veranstaltungen im Rahmen der IMK

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Veranstaltungen zur Mobilisierung zum Internationalistischen Block, auf der Demonstration gegen die Innenministerkonferenz in Magdeburg am 24.11.2018:

10.11.2018, 19 Uhr, Stadtteiladen Lunte , Weisestraße 53, 12049 Berlin

11.11.2018, 19 Uhr, Internationales Zentrum , Koblenzerstr. 17, 60327 Frankfurt am Main

17.11.2018, 19 Uhr Stadtteilladen Schwarze Katze, Untere Seitenstraße 1, 90429 Nürnberg

 

Der Kampf um Befreiung bleibt international (Aufruf)

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Aufruf zum Internationalistischen Block auf der Demo gegen die Innenministerkonferenz

Am 28.11.2018 treffen sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Horst Seehofer zur jährlichen Innenministerkonferenz. Bei diesem Treffen werden diestrategischen Leitlinien und die taktischen Mittel zur Herrschaftssicherung nach Innen besprochen. Dieses Jahr steht das Treffen unter besonderer Brisanz, weil die bundesweite Einführung verschiedener neuer Polizeigesetze ansteht.

Nach dem Vorbild des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes fertigen die Landesregierungen eigene neue Polizeigesetze an. Diese tragen in den jeweiligen Bundesländern unterschiedliche Namen, haben aber alle den gleichen Grundinhalt, nämlich eine massive Erweiterung des Handlungsspektrums der Polizei. Konkret wird mit dem Begriff der „drohenden Gefahr“ gearbeitet. Dadurch ist es der Polizei möglich ohne externe Kontrolle massive Maßnahmen gegen angebliche „GefährderInnen“ durchzuführen. Dies beinhaltet unter anderem: V-Leute ohne Verdacht in Chats einschleusen; ohne jeglichen Verdacht auf konkrete Straftaten gegen Menschen ermitteln; ohne nennenswerte Hürden nicht nur private Hardware durchsuchen, private Kommunikation überwachen, sondern auch Post beschlagnahmen; private Daten nicht nur durchsuchen und speichern, sondern auch löschen und verändern; Personen grundlos einen anderen Wohnort zuweisen oder sie ohne richterliche Genehmigung und ohne PflichtverteidigerIn bis zu drei Monate lang in „Vorbeugehaft“ nehmen.

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Filmvorführung „In Erinnerung an Şehid Ronahî“ in Magdeburg

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Am 23. Oktober 2018 jährt sich der Tag der Ermordung der Münchner Internationalistin Andrea Wolf (Ronahî) in Nordwestkurdistan zum 20. Mal. Aus diesem Anlass zeigen wir am Sonntag, den 21.10.2018, um 17 Uhr die Kurzdokumentation „In Erinnerung an Şehid Ronahî“. Darin kommen Weggefährt*innen Andreas und Andrea selbst zu Wort. Nach dem kurzen Film gibt es was zu essen und die Möglichkeit, miteinander ins Gespräch zu kommen.

Sonntag | 21.10.2018 | 17 Uhr | Alt Fermersleben 26

Solidaritätsbündnis Kurdistan – Magdeburg

Gegen den Staatsbesuch Erdogans in Deutschland! Am 28.09.2018 auf nach Berlin!

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Als Teil des Solidaritätsbündnis Magdeburg – Kurdistan veröffentlichen wir hier den Bündnisaufruf:

Mehrfach haben wir die jüngsten Verbrechen des türkischen Präsidenten und Quasi-Diktator Erdogan thematisiert. Neben dem Krieg gegen die kurdische Bewegung in der Südtürkei führt die türkische Armee zusammen mit dschihadistischen Milizen Krieg in Rojava (Nordsyrien) und hält dort Gebiete besetzt. Immer wieder führen die Besatzer Plünderungen durch, entführen Menschen zur Lösegelderpressung oder bringen willkürlich Zivilist*innen um. Aber auch innerhalb der Türkei werden willkürlich politische Gegner*innen eingesperrt und regimekritische Journalist*innen inhaftiert. Nicht zuletzt erweiterte er im Juni 2018 durch Wahlbetrug seine Machtbefugnisse nochmals. Seitdem setzt das türkische Militär den Krieg gegen die Kurd*innen fort und verursachte im Kampf gegen die Guerilla in der Südtürkei in den vergangenen Wochen gezielt massive Waldbrände. Zudem wird der Überfall auf kurdische Gebiete im Nordirak vorbereitet.
Für die Bundesregierung offenbar alles kein allzu großes Problem. Sie geht einfach zur Tagesordnung über lässt den Präsidenten nach der Wahl zum Antrittsbesuch kommen und empfängt ihn mit allen Ehren. Auch schon zuvor waren weitere Waffenexporte trotz des Angriffs auf Rojava genehmigt worden. Dass man sich bei Verbrechen unter die Arme greift, hat schon seit des osmanischen Reiches historische Kontinuität. Offenbar setzt man darauf, dass die Verbrechen Erdogans schon irgendwann in Vergessenheit geraten. Und außerdem braucht die Bundesregierung die Türkei für wirtschaftliche Zusammenarbeit und fürs Zurückhalten der nach Europa strebenden Flüchtlinge.
Als Geschenk an Erdogan wurde im Vorfeld seines Besuchs das Anfang September von der Afrin-Solidaritätsplattform organiserte Kulturfestival in Dinslaken verboten. Dieses Verbot ist nur Teil einer langen Reihe von Verboten, Inhaftierungen und Beschlagnahmungen des deutschen Staates zur Bekämpfung der kurdischen Befreiungsbewegung in Deutschland, die seit Jahrzehnten besteht.
Zwar redet die Bundesregierung immer wieder von der Bedeutung der Demokratie, ihr Handeln beweist, dass es sich dabei aber nur um leere Worte handelt. Der Angriff der Türkei auf die demokratische Selbstverwaltung in Roajava, demokratischer Konföderalismus genannt, wird von ihr geduldet. Gleichzeitig schreitet in Deutschland die autoritäre Formierung in Staat und Gesellschaft voran. Dies zeigt sich beispielsweise im Wachsen der neuen faschistischen Bewegungen, in den Verstrickungen des Verfassungsschutzes mit der AfD und den neuen Polizeistaatsgesetzen.
Wenn wir am am 29.09.2018 nach Berlin zu fahren, dann protestieren wir nicht einfach nur gegen den Autokraten Erdogan und die deutsche Unterstützung für seine seine Verbrechen. Wir zeigen unsere Verbundenheit mit den Menschen in Kurdistan, die nach dem Vorbild des demokratischen Konföderalismus eine Alternative für die vorherrschenden kapitalistischen Staaten schaffen.

Erdogan hau ab! Hoch die internationale Solidarität!

https://solibuendnis.noblogs.org/post/2018/09/23/gegen-den-staatsbesuch-erdogans-in-deutschland-am-28-09-2018-auf-nach-berlin/

Berichte von den Aktionstagen „Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!“

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In zahlreichen Städten Deutschlands haben während den Ausgerufenen Aktionstagen ein Jahr nach dem G20-Gipfel in Hamburg kleinere und größere Aktionen gegen Repression, Rechtsruck und Aufrüstung stattgefunden.

Die Aktionstage waren gemeinsam von den Organisationen Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen, Kommunistischer Aufbau, Kommunistische Jugend, Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen (Hamburg), North East Antifa [NEA] Berlin, Proletarische Autonomie Finsterwalde/Magdeburg und Siempre*Antifa Frankfurt ausgerufen worden.

 

Frankfurt

Kurz vor den Aktionstagen gab es durch die SoKo „Schwarzer Block“ in und um Frankfurt Hausdurchsuchungen und vier Festnahmen. So standen die dortigen Aktionen ganz im Zeichen der direkten Repression und der gegen sie gerichteten Öffentichlikeits- und Solidaritätsarbeit. Am 5.7. gingen rund 400 Menschen in Solidarität mit den Verhafteten und für ihre Freilassung in Frankfurt auf die Straße. Ebenso entstanden zahlreiche Solidaritätsfotos, Erklärungen und Banner.

Video zur Demonstration: https://www.youtube.com/watch?v=0MNfp5jAOVU&

Solidaritätsseite: https://www.fb.com/lasstunsereleutefrei

 

Düsseldorf

In Düsseldorf konzentrierten sich die Aktionen auf die Großdemonstration gegen das geplante neue Polizeigesetz in NRW am 7.7.. Rund 20.000 Menschen unterschiedlichster politischer und gesellschaftlicher Organisationen gingen hier gegen die im neuen Polizeigesetz konzentrierte Repression, den Rechtsruck und die innere Aufrüstung auf die Straße. Neben großen Demonstrationsblöcken von der Interventionistischen Linken, „Nationalismus ist keine Alternative“ und einem Antikapitalistischen Block, viel vor allem die große Beteiligung von Fußball- und Ultragruppen auf.

Video zur Demonstration: https://www.pscp.tv/w/1kvKpawleWkGE

Bericht von der Jungen Welt: https://www.jungewelt.de/artikel/335582.widerstand-wirkt.html

 

Cottbus, Hannover, Köln, St. Augustin, Troisdorf

Zahlreiche Graffiti, Banner und Plakate sind während der Aktionstage in verschiedenen Städten wie Cottbus, Hannover, Köln, St. Augustin und Troisdorf aufgetaucht. So konnte die Aktionswoche in zahlreichen Vierteln in die Öffentlichkeit getragen werden. Das Nachrichtenportal Perspektive Online organisierte unter dem Titel „Ein Jahr nach G20 – kommt der Polizeistaat?“ eine Veranstaltungsreihe zur inhaltlichen Diskussion der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen im Bezug auf Repression und Rechtsruck.

Video: https://www.youtube.com/watch?v=OG17iCx-Q9A&feature=youtu.be

 

Berlin

Die Noth-East Antifa stellte ihre Mobilisierung gegen eine rechte „Extremismus“-Diskussionsrunde im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschöhnhausen ebenso in den Rahmen der gemeinsamen Kampange. Rund 30 Personen nahmen an der Kundgebung am 5.7. teil. Zudem wurden noch gemeinsam Briefe an die G20-Gefangenen verfasst. Auch in Berlin fand eine Veranstaltung von Perspektive Online statt.

Kundgebung: https://twitter.com/antifanordost/status/1015588497376174080

 

Magdeburg

Auch in Magdeburg wurde kollektiv den Gefangenen des G20-Gipfels Briefe geschrieben. Zudem wurde im Rahmen der Aktionstage eine Diskussionsveranstaltung durchgeführt. Hier standen insbesondere die Fragen wie Widerstand gegen die anhaltende Repressionswelle geleistet werden und die Gefangenen besser unterstützt werden können im Vordergrund. Ebenso wurde über die Einschätzung der neuen Polizeigesetze und über die Situation der radikalen Linken diskutiert. Auch hier wurde ein Banner in Solidarität mit den G20-Gefangenen aufgehängt.

Finsterwalde

In Finsterwalde wurde ein Transparent in Solidarität mit den G20-AktivistInnen aufgehangen.

Gießen:

Mit einem „PAG the Police!“-Wagen hat die Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen die Aktionstage auch auf die diesjährige Nachttanzdemo für Menschenrechte in Gießen getragen. Damit sollte gegen die massiven Grundrechtseingriffe und massenhafte Überwachung demonstriert werden.

 

Rojava:

Auch die GenossInnen der Internationalistischen Kommune in Rojava setzten ein Zeichen gegen die Repression in Deutschland und solidarisierten sich mit den G20-Gefangenen. In einer Erklärung machten die InternationalistInnen auch auf die anhaltende Repression gegen die kurdische Bewegung in Deutschland aufmerksam

Erklärung: http://internationalistcommune.com/against-g20-repression-statement-of-the-internationalist-commune-of-rojava/

Bilder aus Magdeburg und Finsterwalde

Weitere Bilder aus den anderen Städten findet ihr in dem Bericht auf indymedia

PAM: 06.07.18 Gefangenenschreibtag und Diskussionsveranstaltung zum Jahrestag des G20-Gipfels in Hamburg

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Am Freitag dem 06.07.18 wollen wir ab 16 Uhr gemeinsam den Gefangenen des G20-Gifpels schreiben und anschließend gegen 19Uhr eine Diskussion im Rahmen der Aktionstage vom 2.-8. Juli: „Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!“ durchführen. Uns geht es um die Fragen:

Wie bewertet ihr die Kämpfe gegen den G20 – Gipfel jetzt ein Jahr danach?

Wie können wir die G20 – Gefangenen, von Magdeburg aus, besser unterstützen und wie kann gegen die anhaltende Repressionswelle Widerstand geleistet werden?

Was ist eure Einschätzung zu den neuen Polizeigesetzten?

Was ist eure Meinung dazu wie es mit der radiakalen Linken in der BRD weitergehen soll? Ist alles in Ordnung wie es läuft oder brauchen wir eine „neue sozialrevolutionäre Bewegung“?

Veranstaltungsort: Infoladen Stadtfeld, Alexander Puschkinstraße 20